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Demonstrationen und Fußballspiele: Mehr Fälle von Polizeigewalt

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Das Dunkelfeld bei der Polizeigewalt könnte deutlich größer sein als bisher gedacht. In weitaus mehr Fällen als von Polizei und Staatsanwaltschaft erfasst könnte es zu ungerechtfertigter Gewaltausübung von Beamten in Konfliktsituationen mit Bürgern gekommen sein. Zu dem Ergebnis kommt eine Studie der Universität Bochum, die an diesem Dienstag vorgestellt wird und die der F.A.Z. vorab vorlag.

Marlene Grunert

Timo Steppat

Für das groß angelegte Projekt des Kriminologen Tobias Singelnstein wurden Angaben von 3375 Betroffenen ausgewertet. Es handelt sich um eine Opferbefragung; nur ein geringer Teil der Fälle kam auch vor Gericht. Die Unterscheidung zwischen zulässiger Zwangsausübung und rechtswidriger Polizeigewalt ist zudem oft nicht leicht zu beurteilen. Auch wenn die Befragung nicht repräsentativ und die Aussagekraft deshalb begrenzt ist, gehen die Forscher davon aus, dass das Dunkelfeld bei der Polizeigewalt mehr als fünf Mal größer sein könnte als das von den Statistiken erfasste Hellfeld. Insgesamt zeigt sich, dass nur in 13 Prozent der untersuchten Fälle überhaupt ein Verfahren eingeleitet wurde.

Die meisten Befragten haben Gewalt bei politischen Demonstrationen erfahren. Mit 42 Prozent machen sie den größten Anteil aus. Zumeist handelt es sich um mittelgroße Demonstrationen mit bis zu 5000 Teilnehmern. In einem Drittel der Fälle warf die Polizei den Befragten Fehlverhalten vor, was zu einer Auseinandersetzung führte. Ein Viertel aller Befragten machte Gewalterfahrungen beim Besuch von Fußballspielen. In weiteren 20 Prozent der Fälle wurde die Polizei wegen eines Streits gerufen, wegen einer Ruhestörung oder einer Schlägerei. Insgesamt betrachtet sind die Befragten überwiegend männlich (72 Prozent), im Schnitt mit 26 Jahren jung und hoch gebildet. 71 Prozent der Befragten haben Fach- oder Hochschulreife.

Singelnstein hat in seiner Studie auch untersucht, wie die Justiz mit dem Vorwurf von Polizeigewalt umgeht – wenn es denn zu einem Strafverfahren kommt. In Fällen, in denen ein Ermittlungsverfahren geführt wurde, über dessen Ausgang die Staatsanwaltschaft zum Zeitpunkt der Umfrage schon entschieden hatte und in denen die Entscheidung den Betroffenen bekannt war, kommt der Kriminologe zu folgenden Ergebnissen: Nach Angabe der Betroffenen wurde in sieben Prozent der Fälle Anklage erhoben oder ein Strafbefehl beantragt beziehungsweise erlassen. Die Einstellungsquote betrug demnach 93 Prozent und weicht damit von den Zahlen amtlicher Statistiken ab, etwa von denen der Staatsanwaltstatistik des Statistischen Bundesamts.

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